Geschichte und Hintergrundinformationen

Der Verein zur Förderung fairer Bedingungen am Bau e.V. wurde im Jahre 2002 gegründet. Stimmberechtigte Mitglieder sind kleine, mittelständische und große in Deutschland tätige Spezialtiefbauunternehmen. Nicht stimmberechtigte, „geborene“ Mitglieder sind der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. und dessen Mitgliedsverbände.

Die Vereinsmitglieder verpflichten sich gemäß der Satzung, keine Handlungen und Rechtsgeschäfte vorzunehmen, die dem Zweck des Vereins zuwiderlaufen. Etwaige Verstöße werden - je nach Schwere - mit erheblichen Geldstrafen belegt.

Die erste Fassung der Konditionenbedingungen wurde nach intensiver inhaltlicher Diskussion mit Vertretern der Marktgegenseite und unter Einbeziehung des Bundeskartellamtes am 6. Januar 2004 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Ab 1. Mai 2004 waren diese Konditionen durch die Vereinsmitglieder verpflichtend allen Verträgen zugrunde zu legen.

Nach einer erfolgreichen Verwendungszeit von etwa vier Jahren ergab sich mit der notwendigen nationalen Umsetzung des europäischen Kartellrechts zum 1. Januar 2008 Überarbeitungsbedarf. Es ergab sich nunmehr für den bisher vom Bundeskartellamt akzeptierten Konditionenverein ein neuer Rechtsrahmen. Im Zuge der Überarbeitung wurde weiterer Expertensachverstand hinzugezogen. In einem Gutachten zu den Einheitlichen Angebots- und Vertragsbedingungen im Deutschen Spezialtiefbau bestätigt der Vorsitzende Richter i.R. des OLG München, Prof. Dr. Gerd Motzke, dass die Rechte und Pflichten beider Vertragspartner in der überarbeiteten Fassung (Stand: 2. September 2010) ausgewogen berücksichtigt werden. Der Verein und die Konditionenbedingungen werden offiziell vom Bundeskartellamt toleriert (siehe: Deutscher Bundestag, Drucksache 17/6640 vom 20. Juli 2011, Seite 79).

Drucksache 17/6640 vom 20. Juli 2011 (AUSZUG)

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